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DGB Jugend DGB-Jugend Sachsen
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Europäisches Sozialforum

 

Vom 17. zum 21. September fand in Malmö (Schweden) das 5. Europäische Sozialforum statt. Menschen aus dem ganzen Europa aber auch aus der ganzen Welt kamen zusammen, um über Sozial- Kultur- Umwelt- Handelspolitik zu debattieren, nach dem Motto: "Another World is possible!".

Ergebnisse und Berichte des Sozialforums weiterlesen.

Organisatoren des Sozialen Forums waren Akteure der Zivilgesellschaft: Das Nordic Organization Comittee, der das Ganze auf die Beine stellte, ist z.B. ein loses Bündnis von skandinavischen Organisationen der Zivilgesellschaft. Hunderte von Freiwilligen aus der ganzen Welt halfen mit, um die 20.000 Besucherinnen und Besucher unterzubringen, zu verpflegen, zu betreuuen und für den reibungslosen Verlauf der über 600 Bildungsveranstaltungen, der Konzerte, Performances, Ausstellungen, Filmvorführungen und und und zu sorgen. Das Seminarangebot war überwältigend und das Kulturprogramm war nur als bombastisch zu bezeichnen. Die Bevölkerung von Malmö wirkte total offen und auf die tausenden Besucherinnen und Besucher durchaus positiv eingestellt. So konnte jede organisatorische Schwierigkeit mit der Hilfe der Malmöer und der freiwilligen Helferinnen und Helfer beseitigt werden.

 

Höhepunkt des Sozialforums war die Demonstration am 20. September, die unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" lief. Im bunten, freudigen und besonders musikalischen Demozug war es möglich, mit Aktivistinnen und Aktivisten mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern aus der ganzen Welt Bekanntschaft zu schließen. Der Spaß kam hier nie zu kurz. Die Gewerkschaftsjugend aus Deutschland war mit DGB, ver.di, Metall, BAU und GEW ganz gut vertreten. 

Aus gewerkschaftlicher Sicht war es wichtig, hier zu sein und die Gelegenheit zu nutzen, sich mit den neuen sozialen Bewegungen zu vernetzen. Besonders im Jugendbereich zeigen alle Studien einhellig, dass gerade projektgebundene eher lose organisierte Bewegungen eine besondere Anziehungskraft für Jugendlichen ausüben, weil sich diese mit ihnen besser identifizieren. Die Gewerkschaftsjugend kann eine Menge von diesen Bewegungen und Organisationen lernen, von ihrem Auftritt, von ihrer Kommunikationspolitik, von ihren Beteiligungsangeboten für junge Menschen. Andererseits brauchen diese Bewegungen die Unterstützung von erfahrenen und institutionell konsolidierten Organisationen wie es die Gewerkschaften sind. Jenseits von Berührungsängsten sind wir alle aufeinander angewiesen, wenn wir ein "Soziales Europa" miteinander aufbauen wollen.

 

Die hier folgenden Ausführungen gehen besonders die thematischen Bereiche "Arbeit" und "Soziales" an, wo sich Gewerkschaften am stärksten engagiert haben. Positiv war es zu verzeichnen, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in nahezu allen Seminaren konstruktiv und sachkundig mit ihren jeweiligen Themen befasst haben. Es fand keine orientierungslose und radikale Systemkritik statt, sondern eine informationsreiche Analyse von Sachfragen, die aus vielen Gesichtspunkten betrachtet werden konnten.

Zentrale Fragestellungen der zahlreichen Seminare und Veranstaltungen waren daher aus gewerkschaftlicher Sicht 

1.     Wie weiter mit der europäischen Entwicklung und die Rolle des Lissabonvertrages

2.     Chancen eines europäischen Sozialmodells unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des EuGH

3.     Durchsetzungsstrategien der Gewerkschaften in der europäisierten und globalisierten Gesellschaft

Schlussfolgerungen in Hinsicht auf den inhaltlichen Austausch zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen waren insbesondere:

1.     Eine Europäische Union mit sozialer Ausrichtung nach skandinavischem Vorbild wird in scharfer Abgrenzung gegenüber dem „USA-Modell“ angestrebt.

2.     Eine Mobilisierung für die EU-Parlamentswahlen mit dem Motto: „Für ein soziales Europa“ wird angestrebt.

3.     Die Durchsetzung der EGB-Fortschrittsklausel zur Nachbesserung des Lissabonvertrages soll mit einer zentralen Kundgebung vor den Wahlen im Juni erfolgen.

4.     Weitgehend ungeklärt bzw. strittig ist der Weg zur Verankerung stärkerer sozialer Absicherung der Arbeits- und Sozialrechte:Teilweise wird die Akzeptanz des neuen Grundlagenvertrages davon abhängig gemacht, dass gewerkschaftliche und soziale Schutzrechte garantiert werden; teilweise wird über den neuen Grundlagenvertrag eine Volksabstimmung in allen Mitgliedsländern gefordert.

5.     Die Europäisierung der Gewerkschaftsarbeit kann durch weitere Zusammenarbeit der Arbeiterbewegung und der Sozialbewegung vorankommen. Dazu erscheint es sinnvoll, dass sich neben den zahlreich vertretenen europäischen Gewerkschaften auch der DGB sich stärker in die Diskussionen des ESF einbringt. Entscheidend dafür ist allerdings auch eine rechtzeitige Vorbereitung und Zielbestimmung.  

Bei übereinstimmender Einschätzung zu den Fazitpunkten wären geeignete Umsetzungsformen zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, entsprechende lokale Sozialforen oder interregionale Sozialforen in Zusammenarbeit mit IGR Elbe-Neiße. Kampagnen-Höhepunkt könnte dann eine europaweite Massen-Demo sein. So könnte eine Verbreiterung der Mobilisierung „Ein anderes Europa ist möglich – für ein soziales Europa“ erfolgen um die Wahlbeteiligung zu erhöhen und das Fortschrittsprotokoll duchzusetzen.

Hier die Verlinkung zur Internetseite des Events: http://www.esf2008.org/ 

Hier Hintergrundinfos zum Thema: Das-soziale-Europa

 

 
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